HOME
PARTEI & PERSONEN
WEITERE INFOS
KONTAKT
STADTPOLITIK
AKTUELLES
LIBERALE INHALTE




Junge Liberale Bayern

Liberale Frauen Bayern

Liberale Senioren Bayern

Thomas-Dehler-Stiftung

Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Bayern

Vereinigung für liberale Mittelstandspolitik in Bayern

Gemeinsamer Auftritt von ELGB & KLAK

Willkommen bei den Liberalen in Alzenau!

Wir freuen uns, dass Sie Interesse an unserer politischen Arbeit haben. Wir wollen Sie auf diesen Seiten über unsere Aktivitäten informieren und Sie gleichzeitig animieren, mitzumachen.

Besuchen Sie unsere Veranstaltungen, treten Sie mit uns in Kontakt! Mit unseren Mandatsträgern oder einfach über diesen Internetauftritt.

Wir freuen uns über Ihre Anregungen.

Die Liberalen im Ortsverband Alzenau

Zum nächsten liberalen Stammtisch treffen wir uns

am Dienstag, 28. September um 20 Uhr

in Alzenau im Hotel "Zum Freigericht"

 

BEWÄHRTES ERHALTEN - NEUES GESTALTEN

 

 Anträge im Stadtrat Texte von Jeanette Kaltenhauser

Verstärkt möchte sich die FDP Alzenau auch um den Erhalt des Sieben-Schmerzen-Weges zwischen Alzenau und Kälberau kümmern. Die einzelnen Stationen werden nach ersten Nachforschungen von keiner Kirchengemeinde in Stand gehalten, sondern zeugen seit ihrer Errichtung vom Gemeinsinn der Bürger. Sie wurden 1710 jeweils von einzelnen Familien gestiftet und im Laufe der Jahrhunderte auf Privatinitiativen hin auch instand gesetzt.
Leider ist ein Großteil der Bildstöcke aus Rotsandstein inzwischen erheblich angegriffen. Um die Kunstwerke auch für weitere Generationen erkennbar zu erhalten, so Stadtrat Dr. Rolf Ringert, sollte die Stadt in den nächsten Jahren bis zur "kleinen Landesgartenschau 2015" eine Sanierung vornehmen
lassen.
Ein weiterer Antrag der Alzenauer Liberalen betrifft den Bereich Dorfplatz in Kälberau, für den unter Einschluss der städtischen Anwesen ehemalige(s) Schule/Rathaus, ehemalige RV-Bank, Kindergarten und Feuerwehrgelände eine Sanierung einem Gesamtkonzept erstellt werden sollte. Die FDP hatte bereits im Jahr 2008 auch eine Sanierung der alten Schule, die von Kälberauer Ortsvereinen und für die Bürgersprechstunde genutzt wird, beantragt. Da inzwischen die Stadt die ehemalige RV-Bankfiliale erworben hat, die jetzt als Stadtteil-Jugendtreff genutzt wird, sollte ein Komplettkonzept erstellt werden. Die Gesamtkosten für die Gestaltung mit Sanierung der Gebäude werden von Stadträtin Jeanette Kaltenhauser auf 250.000 Euro geschätzt.

Ältere Anträge:

Eine Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer um 10 Prozentpunkte auf den Stand von 2004 forderte Stadtrat Dr. Rolf Ringert bei der jüngsten Zusammenkunft des FDP-Stadtverbandes Alzenau. So ergaben sich in 2006 unerwartete Gewerbesteuernachzahlungen und im Jahr 2005 blieb der erwartete Einbruch der Kindergartengebühren aus, der damals den Grund für die Zustimmung der FDP-Fraktion zur Anhebung des Hebesatzes von 290 auf 300 Prozent im Alzenauer Stadtrat lieferte. Im Sinne einer glaubwürdigen Politik sollten nun die Bürger, die durch die Steuererhöhung belastet wurden, auch an der positiven Entwicklung teilhaben. Ein entsprechender Antrag wurde bereits im Stadtrat eingebracht.

 

Über die teilweise unzureichende Versorgung mit DSL-Breitband vor allem in den Stadtteilen Alzenaus berichtete Stadträtin Jeanette Kaltenhauser. Hierzu hat die FDP-Fraktion beantragt, von der Telekom einen möglichst straßenbezogenen Überblick über die in Alzenau jeweils verfügbare DSL-Breitband-Versorgung einzufordern. Es gibt wohl erhebliche Unterschiede im Stadtgebiet, etwa zwischen Kernstadt und Stadtrandlagen. Nicht nur wegen der schlechten Informationspolitik der Telekom gegenüber Privatanfragen, sondern auch wegen der zunehmenden Wichtigkeit als Standortfaktor für Gewerbetreibende und Dienstleister wird die Stadtverwaltung gebeten, entsprechende Informationen für das Alzenauer Gebiet insgesamt anzufordern und den Bürgern zur Verfügung zu stellen. Problematisch ist dies vor allem deshalb, weil in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Jahr 2004 die ursprünglich enthaltene Klausel zur laufenden Anpassung des Begriffes Universaldienstleistung gestrichen wurde. Damit ist z.B. die Telekom nicht mehr gezwungen, DSL flächendeckend anzubieten; lediglich für ISDN besteht eine Verpflichtung. Die einzuhaltenden Rahmenbedingungen für die Privatisierung wurden damit von der rot-grünen Regierung seinerzeit entscheidend zugunsten der Telekom verändert.

 

 

 

 

FDP ONachrichten vor Ort

Ortsbegehung in Hörstein
Im Zuge der Ortsbegehungen in den einzelnen Stadtteilen stand für die Alzenauer Liberalen diesmal die Weinbergslage Räuschberg in Hörstein auf dem Programm. Gemeinsam mit der Vorstandschaft der örtlichen Winzergenossenschaft wurden besonders die Wegeführung und die Beschaffenheit der Weinbergwege in Augenschein genommen. An sonnigen Wochenenden wird der Räuschberg gerne von vielen Einheimischen und Tagesgästen aus dem Rhein-Main-Gebiet für einen Spaziergang genutzt. Die herrliche Aussicht über die Mainebene mit der Frankfurter Skyline bis hin zu den Taunushöhen stellt ein Alleinstellungsmerkmal von Hörstein dar, das auch von den örtlichen Winzerbetrieben und Gaststätten touristisch verstärkt vermarktet werden könnte. Doch immer wieder werde das Fehlen von Verbindungsstrecken zwischen den bestehenden Fahrwegen  beklagt, erklärte Gerald Schlund einleitend. Die Möglichkeiten zur Schaffung von Verbindungen zwischen den auf unterschiedlichen Niveaus verlaufenden Fahrstrecken, die Bernd Waldschmitt als Vorstandsmitglied der Winzergenossenschaft Hörstein erläuterte, fanden bei den Liberalen großen Anklang. Stadträtin Jeanette Kaltenhauser forderte die Erstellung eines Gesamtkonzepts für Rundwanderwege im Hörsteiner Räuschberg ein, das in erster Linie den Interessen der Spaziergänger entgegen käme und zur Steigerung der Attraktivität des Weinortes Hörstein beitragen könnte. Ausgangspunkte mit Hinweistafeln könnten etwa die Räuschberghalle, der Parkplatz am Steinbruch und die „Schönen Aussicht“ sein. Doch auch die Entwässerung der Wege durch die Freilegung von bestehenden Abflussrinnen oder Aufschotterung in einigen Abschnitten müsse in Angriff genommen werden, schloss sich Stadtrat Dr. Rolf Ringert den Ausführungen der Winzer an.


Weitere liberale Nachrichten

BETREUTES WOHNEN in Alzenau

Die FDP-Fraktion unterstützt ausdrücklich das Vorhaben des Stadtrats „Betreutes Wohnen“ im Innenstadtbereich zu realisieren. Hierbei muss der Wohn- und Lebensqualität oberste Priorität eingeräumt werden. Daher wurde die Bayrische Stiftung für Qualität im Betreuten Wohnen bereits in der Planungsphase einbezogen und der Bauträger auf eine Zertifizierung seines Projektes durch diese Stiftung verpflichtet. Damit wird nach Meinung der Liberalen ein höchstmögliches Maß an Komfort im Innenbereich des geplanten „Wohnparks am Hauckwald“ gewährleistet. Leider konnte sich die FDP mit ihren Wünschen zur Gestaltung des Außenbereiches nicht durchsetzen. Die Konzeption eines etwa 100 m langen relativ gleichförmigen Baukörpers wirkt nach Meinung der Liberalen zu massiv in der Kahlaue. Die beiden FDP-Stadträte hätten eine Neukonzeption unter Einbeziehung des Geländes für den 2. Bauabschnitt mit dem Ziel einer aufgelockerten Bebebauung favorisiert. Desweiteren hätten sich Dr. Rolf Ringert und Jeanette Kaltenhauser eine großzügigere Platzgestaltung vor dem Eingangsbereich eventuell sogar dessen Verlegung in Richtung Mühlgärten gewünscht. Leider konnten sich für eine Neuplanung nur 7 Stadträte (2 von der FDP, 2 von B90/Grüne, 2 der PWG, 1 der CSU) erwärmen, während 15 für die jetzt im Verkaufsprospekt gezeigte Hausvariante stimmten. Da die demokratischen Mehrheitsverhältnisse nun keine generelle Planungsänderung mehr zulassen, kann man lediglich, den Bauherrn noch dazu anhalten, möglichst einheimische Handwerksbetriebe mit der Bauausführung zu beauftragen.