Protokoll zum Liberalen Stammtisch vom 27.11.2017

Auch bei diesem Liberalen Stammtisch der Alzenauer FDP konnte die Vorsitzende Jeanette Kaltenhauser neben den Alzenauer FDP-Mitgliedern wieder interessierte Gäste begrüßen.
Entsprechend der Tagesordnung lag der Schwerpunkt auf der Diskussion zum geplanten Alzenauer Haushalt. Die einzelnen Investitionsvorhaben der Stadt wurden diskutiert. Wie schon in der Vergangenheit gab es sehr unterschiedliche Bewertungen hinsichtlich der einzelnen Vorhaben.
Schwerpunkt der Investitionen sind Baumaßnahmen wie der Umbau des ehemaligen Gefängnisses, das Friedberger Gässchen, die Kindergärten Zauberwald, Neubau Kindergarten Hörstein, Musikschule und Erneuerung der Kläranlage. Der dickste Brocken in den nächsten drei Jahren mit fast acht Millionen Euro muss für das neue Feuerwehrzentrum eingeplant werden.
Die voraussichtliche Finanzierungslücke in Höhe von ungefähr viereinhalb Millionen Euro kann entweder durch Kreditaufnahme und/oder durch Entnahme aus den Rücklagen (dem Sparstrumpf der Stadt) gedeckt werden.

Die einzelnen Punkte der Stadtratssitzung (öffentlicher Teil) am 30.11.2017 sind:

• Aufstellung Bebauungs- und Grünordnungsplan Albstadt, „Rosengartenstraße – Alte Gärtnerei“
• Errichtung Urnenwand in der alten Aussegnungshalle (Alzenau)
• Sonderbetriebsplan und immissionsrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Anlage zum Brechen von Beton (Umsetzung vom bisherigen Standort)
• Jahresabschluss 2016 der Wohnbaugesellschaft der Stadt Alzenau

Sonstiges:
• Die Stadträte J. Kaltenhauser und Dr. R. Ringert wurden gebeten die Richtlinien zur Förderung von Kulturvereinen durch die Stadt Alzenau in ihrer aktuellen Form zu besorgen.
• Der neue Landesvorsitzende der FDP Bayern und MdB Daniel Föst hat seine Bereitschaft erklärt, in Veranstaltungen vor Ort die politische Situation in Berlin und die anstehende Landtagswahl 2018 in Bayern zu diskutieren. Alle Anwesenden waren der Überzeugung, dass diese Veranstaltung im Dezember 2017 oder Januar 2018 stattfinden sollte. Die Vorsitzende J. Kaltenhauser wird mit dem Kreisvorsitzenden und einen Termin klären. Der Termin wurde zwischenzeitlich auf den 10.12.2017 festgelegt.

Terminvorschau :

Daniel Föst in Alzenau am 10.12.2017: Aktuelle Politische Situation in Berlin und Bayern
 Nächster Liberaler Stammtisch  Montag 11. Dezember 2017 , wahrscheinlich: Gasthaus „Roma“ Alzenau-Wasserlos
 Beliebtes zwangloses Treffen „zwischen den Jahren“ am 29.Dezember 2017 um 19:30 Uhr in Karlstein-Dettingen,     Schützenhaus „Diana“


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